Aktuell lässt die Montano UG aus Kürten wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Vertreten wird die Motago UG durch Rechtsanwalt Oliver M. Niederjohann. Über die Abmahnung berichtet auch die Webseite Wortfilter.de.
Betroffen sind Händler auf Ebay bzw. Kaufland.
Die Motago UG ist im Bereich Onlinehandel für KFZ- und Outdoor-Zubehör tätig. Unter anderen wird auch das Produkt „Ballistol“ angeboten.
Den abgemahnten Händler wird vorgeworfen Produkte mit „mit sehr gut getestet“ beworben zu haben. Ohne aber hierbei die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu tätigen. Nach Auffassung des Rechtsanwalt Oliver M. Niederjohann liegt daher eine Irreführung vor, die einen Wettbewerbsverstoß darstellt.
Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung von 1.501,19 € als Aufwendungsersatz (Abmahnkosten)
Bei der Bewerbung mit Testergebnissen ist Vorsicht geboten. Es gelten strenge Vorgaben. Wer etwa mit Testergebnissen wirbt, muss u.a. die Quelle klar benennen (z. B. Testdatum, Prüfinstitut, Ausgabe, usw.), damit Verbraucher das Ergebnis nachprüfen können. Dies hat auch schon der Bundesgerichtshof entschieden, BGH, Az. I ZR 26/15.
Dies heißt aber nicht, dass jede Abmahnung berechtigt ist. So muss sich auch ein Abmahner an bestimmte Regelungen beim Ausspruch von Abmahnungen halten.
Unsere Empfehlung bei Erhalt einer der Motago UG
- Ruhe bewahren
- Fristen beachten
- Nicht voreilig etwas unterzeichnen (Unterlassungserklärungen sind mit hohen Vertragstrafen verbunden
- Einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen
Gerne unterstützen wir Sie! Wir sind schon seit fast 20 Jahren im Wettbewerbsrecht /E-Commerce Recht tätig. Senden Sie uns die Abmahnung gerne unverbindlich an [email protected] oder rufen Sie uns an unter 0421- 56638780. Natürlich helfen wir Ihnen auch Ihr Online Angebot rechtlich sicher zu gestalten.