Steht eine wichtige Gesellschafterversammlung bevor, in der entscheidende Weichen für Ihr Unternehmen gestellt werden? Was tun, wenn befürchtet wird, dass notwendige Beschlüsse blockiert oder unrechtmäßige Entscheidungen durchgesetzt werden? Gesellschafter stehen oft vor der Herausforderung, ihre Rechte durchzusetzen oder sich gegen fehlerhafte Entscheidungen zu wehren. Dieser Rechtstipp zeigt Ihnen, wie Sie sich optimal vorbereiten und wie ein spezialisierter Anwalt im einstweiligen Rechtsschutz helfen kann.
Vorbereitung auf die Gesellschafterversammlung
Eine solide Vorbereitung ist entscheidend, um Ihre Interessen wirksam zu vertreten. Folgende Maßnahmen sind empfehlenswert:
✅ Einladung prüfen: Ist die Einberufung ordnungsgemäß erfolgt? Achten Sie auf die Einhaltung der Ladungsfristen und die korrekte Tagesordnung. Fehlerhafte Einberufungen können die Beschlüsse angreifbar machen.
✅ Beschlussvorlagen analysieren: Welche Beschlüsse sollen gefasst werden? Prüfen Sie, ob sie den gesetzlichen und satzungsmäßigen Anforderungen entsprechen. Eine fehlerhafte oder unklare Formulierung kann ein Anfechtungsrecht begründen.
✅ Mehrheitsverhältnisse kennen: Wer hat welche Stimmrechte? Gibt es Stimmbindungsvereinbarungen oder Stimmverbote für einzelne Gesellschafter? Stimmen, die unrechtmäßig abgegeben werden, können Beschlüsse unwirksam machen.
✅ Rechtsbeistand einholen: Eine frühzeitige Beratung durch einen spezialisierten Anwalt hilft Ihnen, rechtliche Risiken zu erkennen und gegebenenfalls bereits vor der Versammlung Maßnahmen einzuleiten.
Was tun, wenn ein Beschluss rechtswidrig ist?
Kommt es zu einem fehlerhaften oder rechtswidrigen Beschluss, stehen Ihnen verschiedene rechtliche Schritte offen:
📌 Anfechtungsklage: Binnen eines Monats nach Beschlussfassung können Sie einen anfechtbaren Beschluss gerichtlich überprüfen lassen. Erfolgt keine Anfechtung, wird der Beschluss wirksam – selbst wenn er fehlerhaft war.
📌 Nichtigkeitsklage: Ist der Beschluss von vornherein nichtig, z. B. weil grundlegende gesetzliche Vorgaben verletzt wurden, kann er jederzeit gerichtlich für unwirksam erklärt werden.
📌 Einstweiliger Rechtsschutz: Besonders wichtig für Gesellschafter ist die Möglichkeit, bereits vor der Umsetzung eines Beschlusses eine einstweilige Verfügung zu beantragen. Dadurch kann der Vollzug des Beschlusses gestoppt werden, bis das Hauptsacheverfahren abgeschlossen ist.
Einstweiliger Rechtsschutz: Schnell handeln, um irreversible Folgen zu verhindern
Beschlüsse, die einmal umgesetzt sind, können oft nicht mehr rückgängig gemacht werden. Um dies zu verhindern, gibt es verschiedene Eilmaßnahmen:
🚨 Verhinderung der Beschlussumsetzung: Gerichte können einstweilige Verfügungen erlassen, um zu verhindern, dass ein fehlerhafter Beschluss vollzogen wird.
🚨 Einstweilige Verfügung gegen Eintragung ins Handelsregister: Ein fehlerhafter Beschluss über Geschäftsführerbestellungen oder Anteilsübertragungen kann im Eilverfahren gestoppt werden.
🚨 Sicherung von Gesellschafterrechten: Wenn Sie befürchten, durch eine unrechtmäßige Entscheidung von der Gesellschaft ausgeschlossen zu werden, kann eine einstweilige Verfügung Ihre Gesellschafterstellung vorläufig sichern.
Fazit: Lassen Sie sich rechtzeitig beraten
Ein unrechtmäßiger oder nicht gefasster Beschluss kann schwerwiegende Folgen haben. Wer sich frühzeitig vorbereitet und rechtzeitig handelt, kann seine Gesellschafterrechte erfolgreich durchsetzen. Ein erfahrener Anwalt unterstützt Sie nicht nur bei der Vorbereitung, sondern auch beim Schutz Ihrer Interessen durch einstweiligen Rechtsschutz.
Haben Sie Fragen oder benötigen Sie Unterstützung? Kontaktieren Sie uns, um Ihre rechtlichen Möglichkeiten zu besprechen!
