Online-Händler, die ihre Produkte optisch ansprechend und einzigartig gestalten, sollten die Möglichkeit des Designschutzes in Betracht ziehen. Ein eingetragenes Design schützt die äußere Form- und Farbgestaltung eines Produkts und verschafft dem Inhaber exklusive Nutzungsrechte. Der folgende Leitfaden erklärt, wie Sie als Online-Händler ein Design anmelden und welche Schritte Sie dabei beachten sollten.
Was ist ein eingetragenes Design?
Ein eingetragenes Design schützt die Erscheinungsform von Erzeugnissen, wie z.B. Bekleidung, Möbel, Fahrzeugen oder grafischen Symbolen. Durch die Eintragung erhalten Sie ein zeitlich begrenztes Monopol auf die äußere Gestaltung, wodurch Sie die Nutzung Ihres Designs durch Dritte untersagen können.
Warum Designschutz?
Designschutz ist essenziell, um Ihre Investitionen in die Gestaltung von Produkten zu schützen. Er gibt Ihnen die Möglichkeit, gegen Nachahmungen vorzugehen und somit Ihren Wettbewerbsvorteil zu sichern.
Anmeldung eines Designs
Der Anmeldeprozess erfolgt über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Hier sind die Schritte im Detail:
- Recherche: Vor der Anmeldung sollten Sie eine Designrecherche durchführen, um sicherzustellen, dass Ihr Design neu und einzigartig ist. Nutzen Sie hierfür die Datenbanken des DPMA. Wenn Sie die Designrecherche selbst durchführen möchten, können Sie einen darauf spezialisierten Rechtsanwalt damit beauftragen.
- Anmeldung: Die Anmeldung kann elektronisch über die DPMA-Website oder postalisch erfolgen. Sie benötigen eine Beschreibung des Designs und Darstellungen, die das Design aus verschiedenen Perspektiven zeigen.
- Prüfung und Eintragung: Nach der Einreichung prüft das DPMA die Formalitäten. Der Schutz entsteht mit der Eintragung in das Register.
Kosten der Anmeldung
Die Kosten für die Anmeldung eines Designs beim DPMA setzen sich in aller Regel wie folgt zusammen:
- Grundgebühr: 70 EUR
- Gebühr für eine elektronische Anmeldung: 60 EUR
- Verlängerungsgebühren: Diese sind gestaffelt und beginnen bei 90 EUR für das 6. - 10. Schutzjahr und erhöhen sich für jede Verlängerungsperiode.
Möchten Sie Ihr Design auch außerhalb Deutschlands schützen, können Sie dies über das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) oder die WIPO (World Intellectual Property Organization) tun.
Fazit
Ein eingetragenes Design bietet effektiven Schutz vor Nachahmungen und stärkt Ihre Marktposition. Der Anmeldeprozess ist strukturiert und die Kosten überschaubar. Nutzen Sie die Möglichkeit des Designschutzes, um Ihre kreativen und einzigartigen Produktgestaltungen zu sichern. Benötigen Sie Hilfe bei der Designrecherche und Designanmeldung? Nehmen Sie gerne Kontakt zu mir auf: https://www.krause-it-recht.de/geistiges-eigentum/